Politische Institutionenbildung im Prozess der Europäischen Integration

Tobias Vahlpahl

pp. 278-299

in: Gert Albert, Agathe Bienfait, Steffen Sigmund, Mateusz Stachura (eds), Aspekte des Weber-Paradigmas, Wiesbaden, Verlag für Sozialwissenschaften, 2006

Abstract

Bei der Beschäftigung mit dem Prozess der Europäischen Integration sowie der EU insgesamt stößt der interessierte Beobachter zwangsläufig auch auf den Institutionenbegriff. Dieser bleibt zunächst allerdings ungeklärt. Da ist die Rede von den Europäischen Institutionen und gemeint sind die Organe der EU.¹ Dann wird von einer Vertiefung der Integration zum besseren Funktionieren der Institutionen gesprochen und gemeint ist eine Kompetenzübertragung auf die politische Ebene der EU. Und nicht selten wird über eine Institutionenreform verhandelt und es ist auch hier meistens die Kompetenzverteilung zwischen Nationalstaaten und der EU angesprochen. Dies erscheint auf den ersten (und meist auch auf den zweiten) Blick äußerst verwirrend und man mag sich M. Rainer Lepsius gerne anschließen, der über den Institutionenbegriff im Allgemeinen sagt: "Institution ist ein unbestimmter Begriff, den man am besten vermeiden sollte, wenn für das Gemeinte andere Begriffe zur Verfügung stehen" (Lepsius 1995).