Was Schuldet der Schuldner?
Die "Pflicht zur Anstrengung" im modernisierten Schuldrecht
pp. 409-422
in: Friedrich Harrer, Heinrich Honsell, Peter Mader (eds), Gedächtnisschrift für Theo Mayer-Maly, Berlin, Springer, 2011Abstract
Was schuldet der Schuldner? Was für eine Frage! Der Schuldner schuldet Erfüllung. "Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern", normiert § 241 BGB1, und sinngleich heißt es in § 859 ABGB, dass auf Grund eines persönlichen Sachenrechts, also eines Forderungsrechts, "eine Person einer andern zu einer Leistung verbunden ist". Wird die Verbindlichkeit nicht erfüllt, stellt sich allerdings die Frage, wer den damit verbundenen Nachteil — in der Regel die enttäuschte Erwartung des Gläubigers — ausgleichen soll. Dafür haben sich in der europäischen Privatrechtsgeschichte verschiedene Kriterien ausgebildet; das wichtigste und am weitesten verbreitete ist, ob der Schuldner sich so verhalten hat, wie der Gläubiger es erwarten durfte2, ob er sich — mit anderen Worten — sorgfältig, Treu und Glauben gemäß verhalten hat. Gleichwohl ist der Schuldner nicht einfach zur Sorgfalt verpflichtet3. Es reicht aus, dass er erfüllt4. Erst wenn der Gläubiger nicht erlangt hat, was er erwarten durfte, fragen wir unter anderem, ob dies auf einen Sorgfaltsverstoß des Schuldners zurückgeht.